Zurück zum Überblick der Rechtsgebiete. BVerwG, anhängiges Verfahren - 3 CN 3. Oktober in der Fassung vom Februar VGH Bayern, OVG Nordrhein-Westfalen, BVerwG, Inzidentkontrolle eines Überlassungsverbots für Silvester-Feuerwerke im Rahmen des Infektionsschutzes. BGH, VerfGH Sachsen, Erfolgloser Antrag im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung Wohn Mobil Nutten B65 Oktober VG Braunschweig, Verbot der Öffnung von Einzelhandelsgeschäften mit mehr als qm Verkaufsfläche durch die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom VG Köln, OVG Saarland, Normenkontrollantrag betreffend die Untersagung der Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels jeder Art mit mehr als qm Verkaufsfläche während der Corona-Pandemie; Fortbestand des Rechtsschutzbedürfnisses trotz Erledigung des ursprünglichen Rechtsschutzziels. OVG Niedersachsen, OVG Mecklenburg-Vorpommern, Ausgehen von dem Regelfall einer noch gültigen Norm als Gegenstand des Normenkontrollverfahrens; Verwerfung des Normenkontrollantrags als unzulässig hinsichtlich Untersagung von Sportkursen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus. OVG Schleswig-Holstein, Verwerfung eines Normenkontrollantrags gegen coronabedingtes Beherbergungsverbot durch Beschluss. VG Oldenburg, Rechtswidrigkeit der Anordnung einer häuslichen Quarantäne für die Betriebsmitarbeiter und einer Betriebsstilllegung. Dezember und Januar waren nicht hinreichend bestimmt. Ausgestaltung der staatlichen Corona-Hilfen mit Art. Erfolglose Normenkontrolle gegen Besucherbeschränkungen für Kultureinrichtungen während Corona-Pandemie. VerfGH Thüringen, OVG Sachsen, OVG Rheinland-Pfalz, OLG Hamm, VG Stuttgart, Coronapandemie; Rechtscharakter der temporären Untersagung von Vergnügungsstätten für den Publikumsverkehr; Voraussetzungen der Zuverlässigkeit eines Spielhallenbetreibers. VG München, Corona-Pandemie, Alkoholkonsumverbot in der Öffentlichkeit, Fortsetzungsfeststellungsklage unzulässigFehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse. VG Düsseldorf,
Baustellen im Rhein-Sieg-Kreis: Fundstücke in Abrisshäusern erzählen Geschichten
Mediaprodukte Horst-Dieter Scholz, Gifhorn | | ℹ. BVerfG, - 2 BvR / Den Liebeslohn durften die osteuropäischen Prostituierten behalten. "Schinken-Siggi" kassierte für die Zimmer, einen Mietanteil für das Ruhehaus. Corona-Pandemie: Zur Verhältnismäßigkeit der Schließung von Reisebüros für den Publikumsverkehr. B65 bei Barsinghausen | SCHURKENSTARTNach ein oder zwei Monaten seien sie dann wieder da gewesen. Dachstuhlbrand in Klinik Sehnde OT Köthenwald, Region Hannover, Rheinland-Pfalz VerfGH Rheinland-Pfalz, Sachsen VerfGH Sachsen, Im weiteren Verlauf wurde auf Grund von Zeugenaussagen folgendes festgestellt: Die Jährige hatte den Eichendorfweg entgegengesetzt zum Linienbus befahren.
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Beim Eintreffen der alarmierten Feuerwehr Soltau stand das vor einem Wohnblock geparkte Reisemobil bereits in Vollbrand. Den Liebeslohn durften die osteuropäischen Prostituierten behalten. "Schinken-Siggi" kassierte für die Zimmer, einen Mietanteil für das Ruhehaus. Wohnmobil im Sachsenweg in Brand. Corona-Pandemie: Zur Verhältnismäßigkeit der Schließung von Reisebüros für den Publikumsverkehr. BVerfG, - 2 BvR / Zum Jahreswechsel hin fielen die letzten Steine beim Abriss der alten Häuser auf der Baustelle des ehemaligen Goldberg-Areals an der Ecke. | | ℹ.ArbG Darmstadt, NE Normenkontrollverfahren, OVG, Anwaltszwang OLG Köln, Erschwerte Rettung einer verletzten Person Bremen, A Entbindung von der Wohnverpflichtung in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylantragsteller. Der geplante Urlaub eines älteren Ehepaars, die das Mobil erst vor einem halben Jahr angeschafft hatten, dürfte nun sprichwörtlich ins Wasser fallen. Die Bewohner wurden mit Bussen des DRK zur weiteren Versorgung ins Feuerwehrhaus Stuhr gerbracht. Eine eingeklemmte Person konnte mittels hydraulischem Rettungsgerät befreit und mit einem Rettungswagen notarztbegleitet in ein Krankenhaus befördert werden. Covid Untersagung des Betriebs in allen Sport- und Freizeiteinrichtungen - hier: Trampolinpark. Göttingen, OVG Nordrhein-Westfalen, Zur Höhe des entstandenen Sachschadens können keine Angaben gemacht werden. Das Mehrfamilienhaus besteht aus 12 Einzelwohnungen. Am VW Lupo entstand ein Schaden von ca. Anordnung nach dem IfSG als Dauerverwaltungsakt; Befreiung von der Maskentragepflicht; Attest eines Heilpraktikers. Osnabrück , Natürlich hoffen sie, dass ein Auto anhält. Parallel verschaffte sich der Angriffstrupp unter Atemschutz mit einem C-Rohr im Inneren des Zweifamilienhauses Zutritt. Es kam zu Behinderungen. Der verständigte Rettungshubschrauber kam letztendlich nicht zum Einsatz. Geburtstag, Ausnahmegenehmigung, Teilnehmer, Ungeimpfte, Nichtgenesene VG Ansbach, NE Schule, Maskenpflicht, Testpflicht LSG Nordrhein-Westfalen, Welle der Corona-Pandemie. Erfolgloser Antrag der Betreiberin von Sonnenstudios gegen das aus der Corona-Verordnung folgende Betriebsverbot. AG Passau, Büro Berlin Büro Brüssel.